Abg. z. NR Rudolf Plessl

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Bundesheer braucht ausreichende Mittel

Intensive Kritik am Budget der Bundesregierung übte heute im Nationalrat Rudolf Plessl, SPÖ-Bereichssprecher für Landesverteidigung. Mit Bedauern hielt Plessl fest, dass Finanzminister Löger die Bereiche Bundesheer und Landesverteidigung mit keinem einzigen Wort in seiner Budgetrede erwähnt hat.

„Bei der Landesverteidigung werden bereits geplante und dringend notwendige Investitionen wieder zurückgefahren. Dabei müssten Fahrzeuge modernisiert und entsprechend geschultes Personal zur Bekämpfung von Cybercrime aufgenommen werden. Doch Geld ist - trotz heutigem Eigenlob der Regierung - dafür offenbar keines mehr vorhanden?“, kritisierte Plessl den Finanzminister.

Ausgehend von den bisher bekanntgewordenen Budgetzahlen befürchtet der Abgeordnete, dass demnächst auch die laufenden Friedens- und Assistenzeinsätze des Bundesheers aus Geldmangel zurückgefahren werden müssen. „Ich appelliere daher dringend an die Regierung: Sorgen Sie schnellstens dafür, dass unser Bundesheer ausreichend Mittel zur Verfügung hat, um die gestellten Aufgaben im In- und Ausland zu erfüllen!“, schloss Plessl.