Abg. z. NR Rudolf Plessl

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Parlament

Neben den vielfältigen Aufgaben des Parlaments, hier in Kurzform dargebracht, kommen Sie über den Link (Parlament) zu meiner Biografie bzw. zu weiteren Informationen (Ausschüsse, Plenum, Sitzplatz, Sonstige Tätigkeiten), die meinen Aufgabenbereich im Nationalrat betreffen.

http://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_51549/index.shtml

Die Aufgabe(n) des Parlaments:

1. Der Beschluss von Gesetzen

Das wichtigste Kennzeichen einer Demokratie ist die Abhaltung von allgemeinen und geheimen Volkswahlen. Bei diesen Wahlen werden Repräsentanten (derzeit 183 Abgeordnete) bestimmt, die per Mehrheitsbeschluss die allgemeinen Regeln für das gesellschaftliche Zusammenleben (= Gesetze) festlegen, und so Recht erzeugen. Das Mandat eines Abgeordneten bietet nur „Macht“ für eine Gesetzgebungsperiode (derzeit 5 Jahre). Die Arbeit im Parlament folgt festgelegten Regeln, die in der Bundesverfassung verankert sind. Die Gesetzgebung in Österreich üben Nationalrat und Bundesrat, gemäß der Bundesverfassung, gemeinsam aus.

2. Die Kontrolle der Vollziehung, d.h. der Arbeit der Regierung 

Die Aufgabe der Kontrolle kommt vorrangig der Opposition zu. Es haben zwar prinzipiell alle Abgeordneten die gleichen Kontrollrechte (z.B. Fragerecht an Regierungsmitglieder: parlamentarische Anfragen müssen wahrheitsgetreu und innerhalb bestimmter Fristen - schriftliche Anfragen innerhalb von 2 Monaten - beantwortet werden), genutzt werden diese aber vorrangig von den Abgeordneten der Oppositionsparteien.

3. Die Tribünen(funktion), d.h. Ort der öffentlichen Debatte von Gesetzen

An Plenartagen (= Sitzungstage des Nationalrats) dient das Parlament allen Fraktionen als öffentliche Tribüne. Bei den Sitzungen werden nochmals die jeweiligen Positionen der Parteien in Erinnerung gerufen, die Pro und Kontra's die für oder gegen ein Gesetz bzw. die (Ab)Änderung eines Gesetzes sprechen deutlich gemacht, öffentlich diskutiert und die Bevölkerung über die getroffene Entscheidung informiert.

Die Aufgabe(n) eines Abgeordenten:

... sind vielschichtig, denn Abgeordnete sind durch Volkswahlen bestätigte „Mittler“ zwischen den Anliegen, Bedürfnissen und Wünschen der Bevölkerung im jeweiligen Wahlkreis/ Bezirk und dem Prozess der Gesetzesfindung im zuständigen Fachausschuss und dem finalen Gesetzesbeschluss im Nationalrat. Die unterschiedlichen Blickwinkel der Bevölkerung werden durch die 183 Abgeordneten in den Entscheidungsfindungsprozess im Parlament eingebracht. Nach Abschluss der Beratungen und der Einigung auf ein Ergebnis (= der Beschluss eines Gesetzes) informieren, erklären und erläutern die Abgeordneten dann wieder bei Veranstaltungen in ihren regionalen Wahlkreisen die betroffenen oder interessierten Mitbürger über die Vorteile die durch die Neuregelung/ Änderung erreicht werden bzw. welche Fehler behoben wurden.